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Link zu: Kutscha in NJW 2007, 1169: Verdeckte Online-Durchsuchung |
(28.01.2008) |
| Professor Dr. Martin Kutscha, Berlin: Verdeckte Online-Durchsuchung und Unverletzlichkeit der Wohnung Professor Dr. Martin Kutscha, Berlin Da immer mehr Daten elektronisch gespeichert und übermittelt werden, könnte die heimliche "Online-Durchsuchung" durch Polizei und Nachrichtendienste zum Ermittlungsinstrument der Zukunft werden. Der folgende Beitrag erörtert die verfassungsrechtlichen Vorgaben, die bei der Schaffung entsprechender Eingriffsgrundlagen durch die Gesetzgeber zu beachten sind. Dabei wird insbesondere auf den Gewährleistungsumfang des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung, die Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips sowie den Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung nach der neueren Rechtsprechung des BVerfG eingegangen. Diese Verlinkung wurde ausdrücklich autorisiert durch den Verlag C.H. Beck, München NJW 2007, 1169ff. |
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